Auf Initiative Ungarns: EU streicht Passus zum beschleunigten Ukraine-Beitritt

Auf Initiative Ungarns wurde ein Passus über einen beschleunigten Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union aus dem Abschlussdokument des ersten Tages des EU-Gipfels gestrichen. Dies erklärte der ungarische Ministerpräsident Péter Magyar.

Nach Angaben Magyars war der Entwurf der Abschlusserklärung in den vergangenen Wochen auf Grundlage ungarischer Vorschläge mehrmals überarbeitet worden. In letzter Minute sei zudem auf seine Initiative hin die Formulierung zur Beschleunigung des ukrainischen Beitrittsprozesses aus dem Text entfernt worden.

Der Regierungschef bezeichnete diesen Schritt als nicht einfach und hob hervor, dass die gemeinsame Erklärung erstmals seit anderthalb Jahren von allen 27 EU-Mitgliedstaaten unterstützt worden sei.

Magyar: Weg zum EU-Beitritt der Ukraine wird langwierig und schwierig sein

Bereits Anfang Juni hatte Magyar erklärt, dass Ungarn den Beginn von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine nicht blockieren werde, sofern die zwischen Budapest und Kiew erzielte Einigung über die Rechte der ungarischen Minderheit in Transkarpatien umgesetzt werde. Zugleich bekräftigte er die Haltung seiner Regierung, wonach ein EU-Beitritt ausschließlich auf Grundlage objektiver Kriterien und erfüllter Voraussetzungen erfolgen solle. Einen beschleunigten Aufnahmeprozess für einzelne Kandidatenländer lehnt Budapest weiterhin ab.

Die Ukraine bemüht sich seit Jahren um einen Beitritt zur Europäischen Union und erhielt im Juni 2022 den Status eines Beitrittskandidaten. Mit der Eröffnung des ersten Verhandlungsclusters am 15. Juni 2026 traten die Beitrittsgespräche zwischen der EU und Kiew in eine neue Phase ein.

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